Der Nachbar

Archives for Westlicher Balkan

Serbien will in die Europäische Union. Doch zuvor muss sich das Land seiner Vergangenheit stellen. Das noch nicht überwundene schwarze Kapitel ist das “verlorene Jahrzehnt” der 1990er Jahre, in dem Jugoslawien in Bürgerkriegen zerfallen ist. Das Massaker von Srebrenica (Bosnien), bei dem im Juli 1995 bis zu 8000 muslimische Jungen und Männer von bosnischen Serben… » read more

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Der mazedonische Außenminister Antonio Milošoski ist heute zu Besuch in Berlin bei seinem Kollegen Guido Westerwelle. Wenn das Auswärtige Amt schreibt, dass “aktuelle europapolitische und internationale Fragen” im Mittelpunkt der Gespräche stehen, dann heißt das aus mazedonischer Sicht vor allem: Wie kann der verflixte Namensstreit mit Griechenland beigelegt werden, der den EU-Beitritt und den Nato-Beitritt… » read more

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Das beste von den vielen Verheugen-Interviews der letzten Tage gibt es hier. Spiegel Online hat beim (Noch)EU-Kommissar Günter Verheugen nachgehakt. Es ist schon erstaunlich, wie vehement der ehemalige Erweiterungskommissar alle bisherigen und künftigen EU-Erweiterungen idealisiert. Ein paar Beispiele gefälligst? Die Spiegel-Redakteure behaupten: “Nichts hat dem Ruf der EU so sehr geschadet wie der Beitritt von… » read more

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Der türkische Europaminister Egemen Bağış rührte diese Woche im Europäischen Parlament die Werbetrommel für sein Land und vor allem für Istanbul, Europäische Kulturhauptstadt 2010. Interessiert hat die Präsentation offenbar nur wenige EU-Abgeordnete. Ich war nicht dabei, doch türkische Journalisten, die dort waren, meinten, dass es mehr Vertreter der türkischen Delegation gab als anwesende Europaabgeordnete. Vor… » read more

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Die EU-Diplomatie steckt in einem Dilemma. Einerseits sollen die Staaten der Westbalkan-Region möglichst zügig in die EU integriert werden. Das geht nur mit einer weitsichtigen und kohärenten Strategie, die von allen Mitgliedsstaaten getragen wird. Andererseits können sich die 27 EU-Staaten noch nicht einmal darauf einigen, ob das Kosovo nun ein unabhängiger Staat ist oder eine… » read more

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Das Parlament wird die neue Kommission Barroso II voraussichtlich am 26. Januar ins Amt heben. Der Tscheche Stefan Füle wird dann für die EU-Erweiterungspolitik zuständig sein. Heute hat Füle den Abgeordenten im EU-Parlament erklärt, dass er die Erweiterungspolitik seines Vorgängers Olli Rehn fortsetzen will. Konkret heißt das, dass alle Westbalkan-Staaten in die EU aufgenommen werden… » read more

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Am Wochenende knallten in Serbien die Sektkorken, weil die zu Beginn der Balkankriege (1991) verhängten Reisebeschränkungen nun von der EU aufgehoben worden. Seit 19. Dezember können die Serben, ebenso wie die Mazedonier und Montenegriner, wieder visafrei in der EU reisen. Albaner, Bosnier und Kosovaren müssen weiter Visa-Anträge stellen; für Kroaten galten die Beschränkungen ohnehin nicht.… » read more

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Beim jüngsten MitOst-Podium: Visafreiheit für Südosteuropa plädiert der Balkan-Experte Dušan Reljić dafür, die Arbeitsmärkte der EU für die Bürger Südosteuropas zu öffnen. “Die beste Garantie für eine langfristige Stabilisierung in der Region des Westlichen Balkans ist, dass diese Menschen an allen Märkten und Freiheiten Europas beteiligt werden”, argumentiert Reljić von der Stiftung Wissenschaft und Politik… » read more

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Wohin geht die EU-Erweiterungsreise in den nächsten Jahren? Olli Rehn hat gestern in einer Grundsatzrede an der Princeton University wenig Neues gesagt. Lesenswert ist die Rede dennoch – das betrifft die klare Ansage, dass sich Kroatien der Ziellinie zur EU nähert; dass die anderen Staaten des Westlichen Balkans derzeit nicht bereit seien für offizielle Beitrittsverhandlungen;… » read more

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