Kosovo: Spielt die Statusfrage keine Rolle mehr?

Posted by Daniel Tost on 20/05/10

Wenige Wochen vor der Westbalkankonferenz in Sarajevo am 2. Juni scheint die Frage nach einer Teilnahme Serbiens – und somit die Gefahr eines erneuten Scheiterns einer solchen Konferenz – keine hohen Wellen zu schlagen. Vor Kurzem sprach ich zusammen mit meinen Kollegen in Berlin mit dem Präsidenten des Kosovo, Fatmir Sejdiu. Ich hatte zunächst angenommen, [...]

Ganz ohne Scheinwerfer: Balkan als Top-Agenda

Posted by basil on 23/04/10

Es ist gar nicht so schlecht für den Balkan, dass er zur Zeit nicht im Rampenlicht steht. Afghanistan-Einsatz, Griechenland-Krise, Euro-Stabilität, britische Sonderwünsche, die Achse Berlin-Paris und nicht zuletzt Islands Vulkanasche lenken die Aufmerksamkeit der meisten EU-Akteure von Südosteuropa weg. Das bedeutet aber nicht, dass sich auf dem Balkan nichts tut. Ganz im Gegenteil: Ohne große [...]

Kosovo und Serbien – Lehrstück diplomatischer Tricks

Posted by nachbar on 19/04/10

Serbien könnte im Juni einen weiteren großen Schritt Richtung EU-Beitritt machen. Noch wird der Fragebogen für Serbien in den Mitgliedsstaaten unter die Lupe genommen, doch Erweiterungskommissar Stefan Füle hofft darauf, dass die EU-Kommission im Juni, also noch unter der spanischen Ratspräsidentschaft, “grünes Licht bekommt, um das [Erweiterungs-]Prozedere zu beginnen”. Das sagte Füle im Interview (engl.) [...]

Albanien hofft auf die EU

Posted by nachbar on 09/04/10

Albanien ist das ärmste Land Europas. Die albanische Führung hat die EU-Integration nun zur Top-Priorität erklärt, um die Lage im Land zu verbessern. Der Westbalkan-Staat hofft darauf, noch in diesem Jahr den EU-Kandidatenstatus zu erhalten und darauf, dass die Visa-Restriktionen fallen. Das erklärte der albanische Botschafter in Frankreich, Ylljet Aliçka, bei einer Veranstaltung Ende März. [...]

Srebrenica-Resolution spaltet Serbien

Posted by nachbar on 31/03/10

Nur 127 der 250 Abgeordenten im serbischen Parlament konnten sich nach einer 13-stündigen hitzigen Debatte überwinden, mittels einer Resolution den Familien der bosniakischen Opfer des Massakers von Srebrenica ihr Mitgefühl auszusprechen. Etwa 8000 muslimische Männer und Jungen wurden bei dem Massaker 1995 vom serbischen Militär und paramilitärischen Kräften umgebracht. Bis heute ist der als Hauptverantwortlicher [...]

Füles Lektionen aus früheren Erweiterungen

Posted by nachbar on 31/03/10

Mein bulgarischer Kollege Georgi Gotev hat in Brüssel mit Štefan Füle gesprochen. Der Tscheche ist seit knapp zwei Monaten EU-Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik. Im EurActiv-Interview gibt er einen Überblick zum Verhandlungsstand in den einzelnen EU-Kandidatenländern. Wert legen auf Kopenhagener Kriterien Füle betont, dass “die ganze Osterweiterung insgesamt ein Erfolg war”. Gelernt habe man aber [...]

EU-Beitrittsvertrag mit Kroatien

Posted by nachbar on 24/03/10

Kroatien befindet sich in der Endphase der Beitrittsverhandlungen. Das bedeutet, dass eine Arbeitsgruppe bereits dabei ist, den Vertrag zum EU-Beitritt Kroatiens zu entwerfen. Die EU-Kommission arbeitet zudem am Finanzpaket für die Beitrittsverhandlungen. Kroatien soll nun im Schnelldurchlauf alle “notwendigen politischen, wirtschaftlichen, legislativen und verwaltungstechnischen Reformen” abschließen und “alle ausstehenden Benchmarks rechtzeitig” erfüllen. Ein sportliches Programm, [...]

Westbalkan-Konferenz scheitert – und das ist gut so

Posted by nachbar on 19/03/10

Die Erwartungen an die am 20. März in Brdo (Slowenien) stattfindende Westbalkan-Konferenz waren hoch. Erstmals seit 18 Jahren sollten alle Staaten des ehemaligen Jugoslawien plus Albanien an einen Tisch gebracht werden. Der serbische Präsident Boris Tadić und der kosovarischen Premierminister Hashim Thaçi an einem Tisch? Das wäre ein symbolischer Akt – der nicht stattfinden wird. [...]

Kosovo als inoffizielles Kriterium für EU-Beitritt Serbiens

Posted by nachbar on 10/03/10

Das Kosovo hat am 17. Februar seine zweijährige Unabhängigkeit gefeiert. Für die meisten Serben ist die einseitige Abspaltung der Provinz und vor allem die breite internationale Anerkennung des Kosovo eine inakzeptable Demütigung. Der serbische Botschafter Ivo Visković erläuterte mir in einem Gespräch, worauf es den Serben ankommt: “Man kann nicht eine Seite in die Lage [...]

Das verlorene Jahrzehnt Serbiens

Posted by nachbar on 02/03/10

Serbien will in die Europäische Union. Doch zuvor muss sich das Land seiner Vergangenheit stellen. Das noch nicht überwundene schwarze Kapitel ist das “verlorene Jahrzehnt” der 1990er Jahre, in dem Jugoslawien in Bürgerkriegen zerfallen ist. Das Massaker von Srebrenica (Bosnien), bei dem im Juli 1995 bis zu 8000 muslimische Jungen und Männer von bosnischen Serben [...]

Der Nachbar rss

Der Nachbar bloggt zu Themen rund um die EU-Politik der Erweiterung und Nachbarschaft. Hier gibt es Infos, Diskussion und more.



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