Als ich vor wenigen Wochen mit dem türkischen Botschafter Ahmet Acet sprach, traute ich zunächst meinen Ohren nicht. Er sagte wörtlich “Wir werden nicht widersprechen, wenn man uns nicht in der EU haben will.” Natürlich ist das Zitat aus dem Kontext gerissen. Die ausführliche Argumentation von Acet ist dagegen so einfach wie logisch: “Das größte… » read more

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Die CSU pirscht mal wieder vor und will den “quälenden” Beitrittsverhandlungen mit der Türkei “endlich” ein Ende setzen. So formuliert es Thomas Silberhorn, europapolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe, in seinem Entwurf eines europapolitischen Grundsatzpapiers. Populäre Unterstützung gibts vom Präsidenten des Europäischen Rates, Herman van Rompuy. Sein erster offizieller Deutschlandbesuch führt ihn heute zur Klausurtagung der CSU-Landesgruppe… » read more

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Bisher wurden mögliche Beitrittsambitionen der Türkei mit dem Verweis abgewehrt, ohne den Lissabon-Vertrag passiere gar nix, weil das die reformbedürftigen EU-Institutionen überfordere. Nach einem jahrelangen Gerangel ist der Lissabon-Vertrag diese Woche in Kraft getreten. Für die Türkei aber sei auch mit den Lissabon-Strukturen kein Platz in der EU, meint Alexander Graf Lambsdorff. Bei einem Gespräch… » read more

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