Der Nachbar

Archives for Osteuropa

Der ehemalige Ministerpräsident Viktor Orbán Ungarns hat seiner Fidesz-Partei bei den Parlamentswahlen am 11. April die absolute Mehrheit verschafft. “Durch die Wahlen entstand ein politisches Ungarn, das sich selbst entspricht: Ein rechtsgerichtetes Ungarn”, so die nüchterne Analyse des ungarischen Publizisten Rudolf Ungváry. Im Interview mit meinem Kollegen Alexander Wragge stellt Ungváry seinen Landsleuten und den… » read more

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Mein bulgarischer Kollege Georgi Gotev hat in Brüssel mit Štefan Füle gesprochen. Der Tscheche ist seit knapp zwei Monaten EU-Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik. Im EurActiv-Interview gibt er einen Überblick zum Verhandlungsstand in den einzelnen EU-Kandidatenländern. Wert legen auf Kopenhagener Kriterien Füle betont, dass “die ganze Osterweiterung insgesamt ein Erfolg war”. Gelernt habe man aber… » read more

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Nach zehn Jahren als deutscher Kommissar in Brüssel verabschiedet sich Günter Verheugen demnächst aus Brüssel. In den vergangenen fünf Jahren war Verheugen dort für das Ressort Industrie und Unternehmen zuständig. Seine Zeit als Erweiterungskommissar (1999 bis 2004) empfindet der SPD-Politiker aber noch heute als “Höhepunkt seines politischen Lebens”. Das erläuterte Verheugen vor wenigen Tagen im… » read more

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Deutsche Regionen mit hoher Arbeitslosigkeit dürfen weiter ihren Arbeitsmarkt für polnische Arbeitnehmer sperren. Die EU-Kommission hatte, unterstützt durch Polen, vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen diese Schutzklausel geklagt – und verloren. Das Urteil haben die EU-Richter in Luxemburg heute verkündet. Polnische Klempner kommen ab Mai 2011 Auch wenn sich Deutschland in diesem Punkt bestätigt sehen… » read more

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Der designierte EU-Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik, Štefan Füle, hat die offizielle Argumentationslinie der EU-Kommission übernommen, wonach die Erweiterung der EU ein Erfolg gewesen sei. Das ist unbestritten, doch es fehlt der Wille, sich kritisch auch mit den Defiziten der bisherigen Erweiterungsstrategie auseinanderzusetzen. Mit Blick auf die Skepsis in manchen “alten” EU-Mitgliedsstaaten gegenüber künftigen Erweiterungen… » read more

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