Der Nachbar

Archives for Mazedonien

Der mazedonische Außenminister Antonio Milošoski ist heute zu Besuch in Berlin bei seinem Kollegen Guido Westerwelle. Wenn das Auswärtige Amt schreibt, dass “aktuelle europapolitische und internationale Fragen” im Mittelpunkt der Gespräche stehen, dann heißt das aus mazedonischer Sicht vor allem: Wie kann der verflixte Namensstreit mit Griechenland beigelegt werden, der den EU-Beitritt und den Nato-Beitritt… » read more

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Der türkische Europaminister Egemen Bağış rührte diese Woche im Europäischen Parlament die Werbetrommel für sein Land und vor allem für Istanbul, Europäische Kulturhauptstadt 2010. Interessiert hat die Präsentation offenbar nur wenige EU-Abgeordnete. Ich war nicht dabei, doch türkische Journalisten, die dort waren, meinten, dass es mehr Vertreter der türkischen Delegation gab als anwesende Europaabgeordnete. Vor… » read more

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Das Parlament wird die neue Kommission Barroso II voraussichtlich am 26. Januar ins Amt heben. Der Tscheche Stefan Füle wird dann für die EU-Erweiterungspolitik zuständig sein. Heute hat Füle den Abgeordenten im EU-Parlament erklärt, dass er die Erweiterungspolitik seines Vorgängers Olli Rehn fortsetzen will. Konkret heißt das, dass alle Westbalkan-Staaten in die EU aufgenommen werden… » read more

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Am Wochenende knallten in Serbien die Sektkorken, weil die zu Beginn der Balkankriege (1991) verhängten Reisebeschränkungen nun von der EU aufgehoben worden. Seit 19. Dezember können die Serben, ebenso wie die Mazedonier und Montenegriner, wieder visafrei in der EU reisen. Albaner, Bosnier und Kosovaren müssen weiter Visa-Anträge stellen; für Kroaten galten die Beschränkungen ohnehin nicht.… » read more

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Seit diesem Wochenende brauchen Serben, Mazedonier und Montenegriner kein Visa mehr, um in die EU zu reisen. Die Türkei ist verärgert, dass diese Länder, mit denen noch nicht einmal offiziell über einen EU-Beitritt verhandelt werde, nun mehr Rechte genießen als die Türkei. Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu bezeichnete diese aus seiner Sicht bevorzugte Behandlung der… » read more

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Die muslimischen Bosnier dürfen nächstes Jahr nicht visafrei in die EU reisen, während Mazedonien, Montenegro und Serbien von der Visapflicht befreit werden sollen. Das ist Diskrimierung! – so der Schlachtruf gegen den Vorschlag der Kommission, für drei von fünf Westbalkan-Länder die Visapflicht zu streichen. Die Wahrheit ist etwas unspektakulärer: Albanien und Bosnien-Herzegowina hatten zum Zeitpunkt… » read more

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Je länger die Menschen in der EU sind, desto besser geht es ihnen. Vielleicht ist es aber auch anders herum: Erst wenn eine gewisse Lebensqualität in einem Land erreicht wird, dürfen die Menschen in die EU. Als ich mir die Daten eines neuen UN-Berichts angeschaut habe, schien irgendwie beides richtig. Rita Süssmuth war gestern zusammen… » read more

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Willkommen beim Nachbarn

Die FES hat eine interessante Länderanalyse Türkei veröffentlicht. Die Argumentation von Bettina Luise Rürup, dass “das Jahr 2009 ein entscheidendes Jahr (‘make it or break it’) für den EU-Beitrittsprozess” der Türkei sei, ist aber wackelig. Selbst wenn die Türkei die Reformen im Land vorantreibt, gibt es für die nun beginnende EU-Legislaturperiode – also für die… » read more

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