Der Nachbar

Archives for Kroatien

Mein bulgarischer Kollege Georgi Gotev hat in Brüssel mit Štefan Füle gesprochen. Der Tscheche ist seit knapp zwei Monaten EU-Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik. Im EurActiv-Interview gibt er einen Überblick zum Verhandlungsstand in den einzelnen EU-Kandidatenländern. Wert legen auf Kopenhagener Kriterien Füle betont, dass “die ganze Osterweiterung insgesamt ein Erfolg war”. Gelernt habe man aber… » read more

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Kroatien befindet sich in der Endphase der Beitrittsverhandlungen. Das bedeutet, dass eine Arbeitsgruppe bereits dabei ist, den Vertrag zum EU-Beitritt Kroatiens zu entwerfen. Die EU-Kommission arbeitet zudem am Finanzpaket für die Beitrittsverhandlungen. Kroatien soll nun im Schnelldurchlauf alle “notwendigen politischen, wirtschaftlichen, legislativen und verwaltungstechnischen Reformen” abschließen und “alle ausstehenden Benchmarks rechtzeitig” erfüllen. Ein sportliches Programm,… » read more

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Auch im vierten Jahr nach dem EU-Beitritt von Rumänien und Bulgarien haben beide Länder noch nicht alle EU-Beitrittskriterien erfüllt. Die Kommission hat gestern in ihrem nun sechsten Fortschrittsbericht noch einmal die wesentlichen Mängel im Bereich der Justizreform und der Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität aufgelistet. Wo es überall klemmt, habe ich für Rumänien hier… » read more

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Der türkische Europaminister Egemen Bağış rührte diese Woche im Europäischen Parlament die Werbetrommel für sein Land und vor allem für Istanbul, Europäische Kulturhauptstadt 2010. Interessiert hat die Präsentation offenbar nur wenige EU-Abgeordnete. Ich war nicht dabei, doch türkische Journalisten, die dort waren, meinten, dass es mehr Vertreter der türkischen Delegation gab als anwesende Europaabgeordnete. Vor… » read more

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Das Parlament wird die neue Kommission Barroso II voraussichtlich am 26. Januar ins Amt heben. Der Tscheche Stefan Füle wird dann für die EU-Erweiterungspolitik zuständig sein. Heute hat Füle den Abgeordenten im EU-Parlament erklärt, dass er die Erweiterungspolitik seines Vorgängers Olli Rehn fortsetzen will. Konkret heißt das, dass alle Westbalkan-Staaten in die EU aufgenommen werden… » read more

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Am Wochenende knallten in Serbien die Sektkorken, weil die zu Beginn der Balkankriege (1991) verhängten Reisebeschränkungen nun von der EU aufgehoben worden. Seit 19. Dezember können die Serben, ebenso wie die Mazedonier und Montenegriner, wieder visafrei in der EU reisen. Albaner, Bosnier und Kosovaren müssen weiter Visa-Anträge stellen; für Kroaten galten die Beschränkungen ohnehin nicht.… » read more

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Einem kleinen Zuhörderkreis erläuterte Ungarns Außenminister Péter Balázs am Freitag (11. Dezember) in Berlin die drei Kategorien außenpolitischer Prioritäten Ungarns: Erstens: Die Nachbarn; Zweitens: Die Verbündeten (EU, Nato); Drittens: Der Rest der Welt Die Nachbarn “Die Nachbarn sind mein Steckenpferd”, sagte Balázs und erläuterte (in einem perfekten Deutsch) die Gründe: “Mit 27 Mitgliedsstaaten würde die… » read more

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Seit zehn Jahren ist die Türkei EU-Beitrittskandidat. Damals hatte das Land noch Hoffnung auf einen baldigen Beitritt. Inzwischen sind schon zwölf neue Staaten in die EU-Familie aufgenommen worden, doch die Türkei blieb draußen. Nun werden auch Kroatien, Beitrittskandidat seit 2004, und Island, Kandidat seit 2009, eher in die EU eintreten als die Türkei. Der türkische… » read more

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Je länger die Menschen in der EU sind, desto besser geht es ihnen. Vielleicht ist es aber auch anders herum: Erst wenn eine gewisse Lebensqualität in einem Land erreicht wird, dürfen die Menschen in die EU. Als ich mir die Daten eines neuen UN-Berichts angeschaut habe, schien irgendwie beides richtig. Rita Süssmuth war gestern zusammen… » read more

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Wohin geht die EU-Erweiterungsreise in den nächsten Jahren? Olli Rehn hat gestern in einer Grundsatzrede an der Princeton University wenig Neues gesagt. Lesenswert ist die Rede dennoch – das betrifft die klare Ansage, dass sich Kroatien der Ziellinie zur EU nähert; dass die anderen Staaten des Westlichen Balkans derzeit nicht bereit seien für offizielle Beitrittsverhandlungen;… » read more

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