Der Nachbar

Archives for Kosovo

Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag wird am kommenden Donnerstag (22. Juli) sein Urteil abgeben, ob die einseitige Unabhängigkeitserklärung des Kosovo vor zweieinhalb Jahren gegen das internationale Recht verstoßen hat. Nach Darstellung der serbischen Regierung wird das Urteil die Selbstständigkeit des Kosovo für rechtswidrig erklären. Belgrad scheint eine UN-Resolution zu neuen Verhandlungen zwischen Serbien… » read more

Posted by Daniel Tost

Wenige Wochen vor der Westbalkankonferenz in Sarajevo am 2. Juni scheint die Frage nach einer Teilnahme Serbiens – und somit die Gefahr eines erneuten Scheiterns einer solchen Konferenz – keine hohen Wellen zu schlagen. Vor Kurzem sprach ich zusammen mit meinen Kollegen in Berlin mit dem Präsidenten des Kosovo, Fatmir Sejdiu. Ich hatte zunächst angenommen,… » read more

Posted by Daniel Tost

Dervis Eroglu hat die Präsidentenwahl im türkischen Nordteil Zyperns deutlich gewonnen. Eroglu gilt als Hardliner und hat sich bisher gegen die Wiedervereinigung Zyperns ausgesprochen und strebt eine Zwei-Staaten-Lösung an. Das widerspricht allerdings der Verhandlungslinie des bisherigen Präsidenten Nordzyperns, Mehmet Ali Talat und dem Wunsch der EU nach einem wiedervereinten Zypern. Zypern ist Mitglied der EU… » read more

Posted by nachbar

Serbien könnte im Juni einen weiteren großen Schritt Richtung EU-Beitritt machen. Noch wird der Fragebogen für Serbien in den Mitgliedsstaaten unter die Lupe genommen, doch Erweiterungskommissar Stefan Füle hofft darauf, dass die EU-Kommission im Juni, also noch unter der spanischen Ratspräsidentschaft, “grünes Licht bekommt, um das [Erweiterungs-]Prozedere zu beginnen”. Das sagte Füle im Interview (engl.)… » read more

Posted by nachbar

Die Erwartungen an die am 20. März in Brdo (Slowenien) stattfindende Westbalkan-Konferenz waren hoch. Erstmals seit 18 Jahren sollten alle Staaten des ehemaligen Jugoslawien plus Albanien an einen Tisch gebracht werden. Der serbische Präsident Boris Tadić und der kosovarischen Premierminister Hashim Thaçi an einem Tisch? Das wäre ein symbolischer Akt – der nicht stattfinden wird.… » read more

Posted by nachbar

Das Kosovo hat am 17. Februar seine zweijährige Unabhängigkeit gefeiert. Für die meisten Serben ist die einseitige Abspaltung der Provinz und vor allem die breite internationale Anerkennung des Kosovo eine inakzeptable Demütigung. Der serbische Botschafter Ivo Visković erläuterte mir in einem Gespräch, worauf es den Serben ankommt: “Man kann nicht eine Seite in die Lage… » read more

Posted by nachbar

Die EU-Diplomatie steckt in einem Dilemma. Einerseits sollen die Staaten der Westbalkan-Region möglichst zügig in die EU integriert werden. Das geht nur mit einer weitsichtigen und kohärenten Strategie, die von allen Mitgliedsstaaten getragen wird. Andererseits können sich die 27 EU-Staaten noch nicht einmal darauf einigen, ob das Kosovo nun ein unabhängiger Staat ist oder eine… » read more

Posted by nachbar

Das Parlament wird die neue Kommission Barroso II voraussichtlich am 26. Januar ins Amt heben. Der Tscheche Stefan Füle wird dann für die EU-Erweiterungspolitik zuständig sein. Heute hat Füle den Abgeordenten im EU-Parlament erklärt, dass er die Erweiterungspolitik seines Vorgängers Olli Rehn fortsetzen will. Konkret heißt das, dass alle Westbalkan-Staaten in die EU aufgenommen werden… » read more

Posted by nachbar

Am Wochenende knallten in Serbien die Sektkorken, weil die zu Beginn der Balkankriege (1991) verhängten Reisebeschränkungen nun von der EU aufgehoben worden. Seit 19. Dezember können die Serben, ebenso wie die Mazedonier und Montenegriner, wieder visafrei in der EU reisen. Albaner, Bosnier und Kosovaren müssen weiter Visa-Anträge stellen; für Kroaten galten die Beschränkungen ohnehin nicht.… » read more

Posted by nachbar

Serbien will in die EU – und das möglichst schnell. Ermutigt wird Serbien dabei vom griechischen Ministerpräsidenten Giorgos Papandreou, der angeregt haben soll, Serbien und die anderen Westbalkan-Staaten bis 2014 in die EU aufzunehmen. 100 Jahre nach dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs solle Europa damit wieder vereint werden. Als ich vor wenigen Tagen Alexander Graf… » read more

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