Der Nachbar

Archives for Island

Es ist gar nicht so schlecht für den Balkan, dass er zur Zeit nicht im Rampenlicht steht. Afghanistan-Einsatz, Griechenland-Krise, Euro-Stabilität, britische Sonderwünsche, die Achse Berlin-Paris und nicht zuletzt Islands Vulkanasche lenken die Aufmerksamkeit der meisten EU-Akteure von Südosteuropa weg. Das bedeutet aber nicht, dass sich auf dem Balkan nichts tut. Ganz im Gegenteil: Ohne große… » read more

Posted by basil

Der Bundestag hat heute eine Premiere gefeiert. Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von CDU/CSU und FDP hat das Parlament heute den Weg frei gemacht, damit die EU-Beitrittsgespräche mit Island demnächst eröffnet werden können. Seitdem der Lissabon-Vertrag in Kraft ist, braucht die Bundesregierung zunächst den Segen des Parlaments, bevor es neuen Beitrittsverhandlungen zustimmen darf. Das wird… » read more

Posted by nachbar

Mein bulgarischer Kollege Georgi Gotev hat in Brüssel mit Štefan Füle gesprochen. Der Tscheche ist seit knapp zwei Monaten EU-Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik. Im EurActiv-Interview gibt er einen Überblick zum Verhandlungsstand in den einzelnen EU-Kandidatenländern. Wert legen auf Kopenhagener Kriterien Füle betont, dass “die ganze Osterweiterung insgesamt ein Erfolg war”. Gelernt habe man aber… » read more

Posted by nachbar

Für Island sieht es gut aus. Am Mittwoch (24. Februar) wird die EU-Kommission wohl empfehlen, die Beitrittsverhandlungen mit der Schuldeninsel im Atlantik aufzunehmen. Jahrzehntelang wollten die Isländer nichts von einem EU-Beitritt hören. Auch heute wollen sie den wohl nicht, doch die Finanzkrise hat das isländische Bankensystem zerstört. Zumindest die isländische Regierung hofft nun auf den… » read more

Posted by nachbar

Das Parlament wird die neue Kommission Barroso II voraussichtlich am 26. Januar ins Amt heben. Der Tscheche Stefan Füle wird dann für die EU-Erweiterungspolitik zuständig sein. Heute hat Füle den Abgeordenten im EU-Parlament erklärt, dass er die Erweiterungspolitik seines Vorgängers Olli Rehn fortsetzen will. Konkret heißt das, dass alle Westbalkan-Staaten in die EU aufgenommen werden… » read more

Posted by nachbar

Seit zehn Jahren ist die Türkei EU-Beitrittskandidat. Damals hatte das Land noch Hoffnung auf einen baldigen Beitritt. Inzwischen sind schon zwölf neue Staaten in die EU-Familie aufgenommen worden, doch die Türkei blieb draußen. Nun werden auch Kroatien, Beitrittskandidat seit 2004, und Island, Kandidat seit 2009, eher in die EU eintreten als die Türkei. Der türkische… » read more

Posted by nachbar

Wohin geht die EU-Erweiterungsreise in den nächsten Jahren? Olli Rehn hat gestern in einer Grundsatzrede an der Princeton University wenig Neues gesagt. Lesenswert ist die Rede dennoch – das betrifft die klare Ansage, dass sich Kroatien der Ziellinie zur EU nähert; dass die anderen Staaten des Westlichen Balkans derzeit nicht bereit seien für offizielle Beitrittsverhandlungen;… » read more

Posted by nachbar

Willkommen beim Nachbarn

Die FES hat eine interessante Länderanalyse Türkei veröffentlicht. Die Argumentation von Bettina Luise Rürup, dass “das Jahr 2009 ein entscheidendes Jahr (‘make it or break it’) für den EU-Beitrittsprozess” der Türkei sei, ist aber wackelig. Selbst wenn die Türkei die Reformen im Land vorantreibt, gibt es für die nun beginnende EU-Legislaturperiode – also für die… » read more

Posted by nachbar