Der Nachbar

Herman Van Rompuy hat Ende Februar eine Rede am Europa-Kolleg Brügge (Skript / Video) gehalten und ich muss zugeben, dass ich positiv überrascht bin. Der erste ständige Ratspräsident beschreibt in seiner Rede pregnant die schwierige Lage der EU und globale Umwälzungen, auf die Europa und die Europäer offenbar noch nicht vorbereitet sind. Epochenwechsel Derzeit erleben… » read more

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Serbien will in die Europäische Union. Doch zuvor muss sich das Land seiner Vergangenheit stellen. Das noch nicht überwundene schwarze Kapitel ist das “verlorene Jahrzehnt” der 1990er Jahre, in dem Jugoslawien in Bürgerkriegen zerfallen ist. Das Massaker von Srebrenica (Bosnien), bei dem im Juli 1995 bis zu 8000 muslimische Jungen und Männer von bosnischen Serben… » read more

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Ukraine will blockfrei sein

Seit gestern ist es amtlich: Wiktor Janukowitsch wurde am 25. Februar 2010 als Präsident der Ukraine vereidigt. Eine Person blieb der Amtseinführung demonstrativ fern: Julia Timoschenko. Ihre juristische Wahlanfechtung hat die unterlegene Präsidentschaftskandidatin (und Noch-Ministerpräsidentin) am Wochenende zwar zurückgezogen, doch sie erkennt Janukowitschs Wahlsieg weiterhin nicht an. Eine der ersten Herausforderungen für Janukowitsch wird es… » read more

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Der mazedonische Außenminister Antonio Milošoski ist heute zu Besuch in Berlin bei seinem Kollegen Guido Westerwelle. Wenn das Auswärtige Amt schreibt, dass “aktuelle europapolitische und internationale Fragen” im Mittelpunkt der Gespräche stehen, dann heißt das aus mazedonischer Sicht vor allem: Wie kann der verflixte Namensstreit mit Griechenland beigelegt werden, der den EU-Beitritt und den Nato-Beitritt… » read more

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Für Island sieht es gut aus. Am Mittwoch (24. Februar) wird die EU-Kommission wohl empfehlen, die Beitrittsverhandlungen mit der Schuldeninsel im Atlantik aufzunehmen. Jahrzehntelang wollten die Isländer nichts von einem EU-Beitritt hören. Auch heute wollen sie den wohl nicht, doch die Finanzkrise hat das isländische Bankensystem zerstört. Zumindest die isländische Regierung hofft nun auf den… » read more

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Schon mal etwas von den pigs-Staaten gehört? Oder gar von den piigs? Ich gestehe, ich kannte bisher nur die Brics, obwohl die “pigs” Portugal, Irland, Griechenland und Spanien schon seit 2008 durchs Dorf gejagt werden. Inzwischen wurde der pigs-Stall für Italien erweitert, so dass nun wahlweise auch von den piigs gesprochen wird. Pigs helfen Rulu… » read more

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Die ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko will ihre Niederlage bei der Präsidentenstichwahl am 7. Februar einfach nicht eingestehen. Sie zieht die orange Karte und beschuldigt den Wahlbetrüger von 2004 und künftigen Präsidenten der Ukraine, Wiktor Janukowitsch, erneut des Wahlbetrugs. Eine Wiederholung einer orangen Revolution wird es aber nicht geben. Um die erhitzten Gemüter in Kiew etwas… » read more

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Das beste von den vielen Verheugen-Interviews der letzten Tage gibt es hier. Spiegel Online hat beim (Noch)EU-Kommissar Günter Verheugen nachgehakt. Es ist schon erstaunlich, wie vehement der ehemalige Erweiterungskommissar alle bisherigen und künftigen EU-Erweiterungen idealisiert. Ein paar Beispiele gefälligst? Die Spiegel-Redakteure behaupten: “Nichts hat dem Ruf der EU so sehr geschadet wie der Beitritt von… » read more

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Der türkische Europaminister Egemen Bağış rührte diese Woche im Europäischen Parlament die Werbetrommel für sein Land und vor allem für Istanbul, Europäische Kulturhauptstadt 2010. Interessiert hat die Präsentation offenbar nur wenige EU-Abgeordnete. Ich war nicht dabei, doch türkische Journalisten, die dort waren, meinten, dass es mehr Vertreter der türkischen Delegation gab als anwesende Europaabgeordnete. Vor… » read more

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Hans Magnus Enzensberger hat heute bei einer Preisverleihung in Kopenhagen kaum ein gutes Wort an der EU gelassen. In seiner Dankesrede für den Sonning-Preis, mit dem seine Verdienste um den europäischen Gedanken geehrte wurden, schimpfte Enzensberger heute in Kopenhagen über den “Größenwahn” und den “Regelungswahn der Brüsseler Behörden”. Mit einer regelrechten Fundamentalkritik verhöhnte der Münchner… » read more

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