Der Nachbar

Archives for German

Bei den Grundrechten und den Bürgerrechten ist die Türkei noch weit von europäischen Standards entfernt, heißt es in dem jährlichen Fortschrittsbericht der EU-Kommission zu den Beitrittsverhandlungen, der erst am Mittwoch (14. Oktober 2009) veröffentlicht wird. Die FTD hat den Bericht bereits vorliegen und zitiert: “In einigen Bereichen bleiben Mängel, inklusive bei der Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Religionsfreiheit,… » read more

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Seit zehn Jahren ist die Türkei EU-Beitrittskandidat. Damals hatte das Land noch Hoffnung auf einen baldigen Beitritt. Inzwischen sind schon zwölf neue Staaten in die EU-Familie aufgenommen worden, doch die Türkei blieb draußen. Nun werden auch Kroatien, Beitrittskandidat seit 2004, und Island, Kandidat seit 2009, eher in die EU eintreten als die Türkei. Der türkische… » read more

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Je länger die Menschen in der EU sind, desto besser geht es ihnen. Vielleicht ist es aber auch anders herum: Erst wenn eine gewisse Lebensqualität in einem Land erreicht wird, dürfen die Menschen in die EU. Als ich mir die Daten eines neuen UN-Berichts angeschaut habe, schien irgendwie beides richtig. Rita Süssmuth war gestern zusammen… » read more

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“Im Osten nichts Gutes”, hätte Jose Antonio Cordero seine jüngste Studie überschreiben können. Der Analyst am Center for Economic and Policy Research (CEPR) in Washington hat sich die desaströse Wirtschaftslage in Ungarn, Lettland und Ukraine angeschaut. Seine These: Die genannten Länder haben in den Wirtschaftsboom-Jahren viel falsch gemacht; jetzt in der tiefen Rezession machen sie… » read more

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Die britische Zeitschrift “Economist” hat in ihrer aktuellen Ausgabe die “Tops” und “Flops” der EU-Kommissare vorgestellt. Erweiterungskommissar Olli Rehn ist bei den guten Jungs mit dabei. Warum? „Der clevere, ausdruckslose Finne hat die Hoffnungen auf eine EU-Mitgliedschaft selbst bei den nervösesten EU-Nachbarn in einen stumpfen technischen Prozess verwandelt. Das hielt die Erweiterung als ein EU-Politikfeld… » read more

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Wohin geht die EU-Erweiterungsreise in den nächsten Jahren? Olli Rehn hat gestern in einer Grundsatzrede an der Princeton University wenig Neues gesagt. Lesenswert ist die Rede dennoch – das betrifft die klare Ansage, dass sich Kroatien der Ziellinie zur EU nähert; dass die anderen Staaten des Westlichen Balkans derzeit nicht bereit seien für offizielle Beitrittsverhandlungen;… » read more

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Willkommen beim Nachbarn

Die FES hat eine interessante Länderanalyse Türkei veröffentlicht. Die Argumentation von Bettina Luise Rürup, dass “das Jahr 2009 ein entscheidendes Jahr (‘make it or break it’) für den EU-Beitrittsprozess” der Türkei sei, ist aber wackelig. Selbst wenn die Türkei die Reformen im Land vorantreibt, gibt es für die nun beginnende EU-Legislaturperiode – also für die… » read more

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