Der Nachbar

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Der Nachbar ist zurück. Im Januar saß ich wie elektrifiziert vor dem Fernseher, habe keine Nachrichtsendung verpasst und habe mit den Tunesiern gefeiert. Im Februar habe ich mit den Ägyptern gebangt und gejubelt. Im März hat mich das Beben, die Welle und das Nukleardesaster in Japan geschockt. Ich hätte dabei fast übersehen, dass die Nordafrika-Revolution… » read more

Russland darf sich freuen. Beim jüngsten Doppel-Abkommen mit der neuen ukrainischen Führung hat Russland zwei strategische Ziele durchgesetzt: 1. Die russische Schwarzmeerflotte darf nun bis mindestens 2042 auf der ukrainischen Krim stationiert bleiben. Mit dem abgewählten Präsidenten Wiktor Juschtschenko und der gestürzten Ministerpräsidentin Julia Timoschenko wäre diese Vereinbarung undenkbar gewesen. 2. Die Ukraine ist und… » read more

Der Bundestag hat heute eine Premiere gefeiert. Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von CDU/CSU und FDP hat das Parlament heute den Weg frei gemacht, damit die EU-Beitrittsgespräche mit Island demnächst eröffnet werden können. Seitdem der Lissabon-Vertrag in Kraft ist, braucht die Bundesregierung zunächst den Segen des Parlaments, bevor es neuen Beitrittsverhandlungen zustimmen darf. Das wird… » read more

Dervis Eroglu hat die Präsidentenwahl im türkischen Nordteil Zyperns deutlich gewonnen. Eroglu gilt als Hardliner und hat sich bisher gegen die Wiedervereinigung Zyperns ausgesprochen und strebt eine Zwei-Staaten-Lösung an. Das widerspricht allerdings der Verhandlungslinie des bisherigen Präsidenten Nordzyperns, Mehmet Ali Talat und dem Wunsch der EU nach einem wiedervereinten Zypern. Zypern ist Mitglied der EU… » read more

Serbien könnte im Juni einen weiteren großen Schritt Richtung EU-Beitritt machen. Noch wird der Fragebogen für Serbien in den Mitgliedsstaaten unter die Lupe genommen, doch Erweiterungskommissar Stefan Füle hofft darauf, dass die EU-Kommission im Juni, also noch unter der spanischen Ratspräsidentschaft, “grünes Licht bekommt, um das [Erweiterungs-]Prozedere zu beginnen”. Das sagte Füle im Interview (engl.)… » read more

Der ehemalige Ministerpräsident Viktor Orbán Ungarns hat seiner Fidesz-Partei bei den Parlamentswahlen am 11. April die absolute Mehrheit verschafft. “Durch die Wahlen entstand ein politisches Ungarn, das sich selbst entspricht: Ein rechtsgerichtetes Ungarn”, so die nüchterne Analyse des ungarischen Publizisten Rudolf Ungváry. Im Interview mit meinem Kollegen Alexander Wragge stellt Ungváry seinen Landsleuten und den… » read more

Trauern mit Polen

Es ist eine Katastrophe. Polen hat von einer Sekunde auf die nächste nicht nur seinen Präsidenten verloren, sondern einen Teil der “Elite der Nation”, wie es der frühere Präsident Lech Walesa formulierte. Als ich am Samstag die Nachrichten sah, konnte ich kaum glauben, was ich da hörte. Flugzeugabsturz? Kaczynski tot? Was versucht der Moderator dort… » read more

Albanien ist das ärmste Land Europas. Die albanische Führung hat die EU-Integration nun zur Top-Priorität erklärt, um die Lage im Land zu verbessern. Der Westbalkan-Staat hofft darauf, noch in diesem Jahr den EU-Kandidatenstatus zu erhalten und darauf, dass die Visa-Restriktionen fallen. Das erklärte der albanische Botschafter in Frankreich, Ylljet Aliçka, bei einer Veranstaltung Ende März.… » read more

Die neue ukrainische Führung steckt die Prioritäten für die künftige Außenpolitik des Landes ab. Im Zentrum steht dabei die “Wiederherstellung einer guten Nachbarschaft sowie berechenbare und stabile Beziehungen mit Russland”, sagt Konstantin Jelissejew. Der Vize-Außenminister der Ukraine ist der erste hochrangige Diplomat, der nach dem Machtwechsel in der Ukraine nach Berlin gereist ist. Im einzigen… » read more

Nur 127 der 250 Abgeordenten im serbischen Parlament konnten sich nach einer 13-stündigen hitzigen Debatte überwinden, mittels einer Resolution den Familien der bosniakischen Opfer des Massakers von Srebrenica ihr Mitgefühl auszusprechen. Etwa 8000 muslimische Männer und Jungen wurden bei dem Massaker 1995 vom serbischen Militär und paramilitärischen Kräften umgebracht. Bis heute ist der als Hauptverantwortlicher… » read more