Der Nachbar

Es ist gar nicht so schlecht für den Balkan, dass er zur Zeit nicht im Rampenlicht steht. Afghanistan-Einsatz, Griechenland-Krise, Euro-Stabilität, britische Sonderwünsche, die Achse Berlin-Paris und nicht zuletzt Islands Vulkanasche lenken die Aufmerksamkeit der meisten EU-Akteure von Südosteuropa weg.

Das bedeutet aber nicht, dass sich auf dem Balkan nichts tut. Ganz im Gegenteil: Ohne große internationale Beachtung werden rasante Fortschritte erzielt. Dass der Balkan von Schlaglichtern und Schlagzeilen verschont bleibt, erleichtert das zügige Vorankommen in Richtung europäische Integration.

Dass es noch vor zwölf Jahren Krieg, Vertreibung und Flüchtlingsströme gegeben hat, ist kaum vorstellbar, sieht man sich die Fortschritte an, die allein im Vorstadium des EU-Beitritts erreicht wurden.

In den Balkan-Ländern selber und im Spannungsfeld zwischen Balkan und der EU ist vieles in Bewegung. Zwar sind immer noch riesige elementare Probleme zu bewältigen, doch kaum jemand hätte den Ländern zugetraut, in so kurzer Zeit so große Schritte aus der Vergangenheit heraus und aufeinander zu zu machen.

Gelingt Europa die Integration des Balkans, kann die EU – nach vielen Beispielen historischen Versagen – eines Tages stolz auf das Ergebnis sein, das es endlich aus eigener Kraft geschafft hat.

Die Gewichte werden sich jedenfalls verschieben. Die “alte” EU wird sich daran gewöhnen müssen, dass nicht mehr der Rhein der wichtigste europäische Fluss ist, sondern die Donau. Nicht mehr der Strom in Nord-Süd-, sondern jener in Ost-West-Verbindung ist der künftig wichtigste Kommunikationsstrang in Europa in Sachen Verkehr, Wirtschaft, Umwelt, Kultur, Gesellschaft. Die Donau, die sowohl Quelle als auch Mündung im EU-Raum hat, ist die Verbindung von alten, neuen und künftigen EU-Mitgliedsländern.

Es gehört zu den wichtigsten Hausaufgaben der EU, auf dem Balkan für einen stabilen Rahmen zu sorgen. Nicht immer ist dies den Akteuren bewusst. Österreich sieht sich aus historischen Gründen und geographischer Nähe besonders gefordert, Fürsprecher für den Balkan zu sein, und versucht, Deutschland in die Balkanpolitik mehr einzubeziehen und den Balkan an die Spitze der EU-Agenda zu stellen.

Verständlich aus der fernen Berliner Sicht, dass hier die Prioritäten Deutschlands mit jenen der österreichischen Außenpolitik nicht deckungsgleich sein können. Deutschland wird sich mit Balkanregion, Donautal und Schwarzmeerraum dennoch anfreunden müssen – von anderen Mächtigen in der EU ganz zu schweigen.

Dabei sollten die Regierungen darauf verzichten, sich auf die Stimmung in der Bevölkerung zu berufen. Denn in vielen Ländern wird die Integration der Neuen mehrheitlich kritisch gesehen. Das gilt speziell auch für Österreich: Das Land profitiert zwar von der Ost- und Südosterweiterung der EU in vielerlei Hinsicht enorm, die Stimmung ist jedoch – angeheizt vom mächtigen Boulevardblatt “Kronen-Zeitung” – zum Teil bedenklich negativ.

Der serbische Botschafter in Berlin, Ivo Visković, hob jüngst im Rahmen der “Berliner Wirtschaftsgespräche” den Mut der österreichischen Regierung hervor, die ohne Rücksicht auf die skeptische Stimme des Volkes ihre balkanpolitische Prioritäten verfolgt – wogegen andere Regierungen lieber unpopuläre Umfrageergebnisse als Ausrede fürs Nichtstun nähmen.

Das passende “Momentum” zu verpassen, wäre jedoch eine historisch vertane Gelegenheit und würde viele neue ernste Probleme verursachen. Manche warten nur darauf. Das liegt sicher nicht im Sinne der Europäischen Union.

Author :
Print