Zypern-Konflikt: EU leidet unter eigenem “historischen Fehler”

Posted by nachbar on 20/04/10
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Dervis Eroglu hat die Präsidentenwahl im türkischen Nordteil Zyperns deutlich gewonnen. Eroglu gilt als Hardliner und hat sich bisher gegen die Wiedervereinigung Zyperns ausgesprochen und strebt eine Zwei-Staaten-Lösung an.

Das widerspricht allerdings der Verhandlungslinie des bisherigen Präsidenten Nordzyperns, Mehmet Ali Talat und dem Wunsch der EU nach einem wiedervereinten Zypern. Zypern ist Mitglied der EU – solange die Insel aber geteilt ist, ist nur der griechische Südteil Zyperns in der EU.

Eine Sprecherin von Erweiterungskommissar Stefan Füle hat gestern (19. April) auf Nachfrage erklärt, dass weiter über die Wiedervereinigung der Mittelmeerinsel verhandelt werden solle. “Es gibt keine Alternative zu einer Lösung, der Status Quo ist unhaltbar.”

Ähnlich hat sich auch der neu gewählte Präsident geäußert. “Es ist an der Zeit, Frieden zu suchen, niemand sollte erwarten, dass ich den Verhandlungstisch verlassen werde”, wird Eroglu nach der Wahl zitiert. Damit scheint nicht alle Hoffnung verloren.

Griechisches Taktieren

In der laufenden Debatte sollte nicht vergessen werden, dass die türkischen Zyprioten 2004 einer Wiedervereinigung der Insel per Referendum zugestimmt hatten. Damals waren es vielmehr die griechischen Zyprioten, die eine Wiedervereinigung kurz vor ihrem eigenen EU-Beitritt am 1. Mai 2004 abgelehnt hatten.

Offenbar haben sich die EU und der damalige Erweiterungskommissar Günter Verheugen von Griechenland und den griechischen Zyprioten austricksen lassen. Die EU hatte sich 1999 auf die Bedingung Griechenlands eingelassen, Zypern in die EU aufzunehmen – zur Not auch ohne den türkischen Teil. Damit hat die EU die fortgesetzte Teilung der Insel selbst mitzuverantworten.

Nachdem der damalige griechisch-zypriotische Präsident Tassos Papadopoulos erfolgreich gegen die Wiedervereinigung der Insel gehetzt hatte, fühlte sich Verheugen nicht ohne Grund von Papadopoulos schlicht  „hintergangen“. Seitdem wird verhandelt und verhandelt – Ergebnisse gibt es keine.

Kritik an “Unfähigkeit der EU

Bahadir Kaleagasi vom türkischen Wirtschaftsverband TUSIAD sieht die Schuld für die schwierige Lage Zyperns eindeutig bei der EU. “Die jetzige Situtation beruht auf dem historischen Fehler, Zypern ohne eine Verhandlungslösung als EU-Mitglied zu akzeptieren”, sagte Kaleagasi gestern im Interview mit meinem Kollegen Alexander Wragge. “Die Unfähigkeit der EU, in Zypern ihre Versprechen zu halten, beschädigt die pro-europäischen Kräfte sowohl in der Türkei als auch im nördlichen Teil Zyperns”, so sein Urteil.

Fehlende Fehleranalyse

“Historische Fehler” sind schwer zu korrigieren, doch die EU könnte aus ihnen lernen. So sollte ein EU-Beitritt Serbiens oder des Kosovo nur möglich sein, NACHDEM der Status des Kosovo geklärt ist. Bisher beharrt die EU-Kommission allerdings darauf, diesen ungelösten Konflikt im “explosiven Teil Europas” (Verheugen) zu vergemeinschaften.

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