Der Nachbar

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Nur 127 der 250 Abgeordenten im serbischen Parlament konnten sich nach einer 13-stündigen hitzigen Debatte überwinden, mittels einer Resolution den Familien der bosniakischen Opfer des Massakers von Srebrenica ihr Mitgefühl auszusprechen. Etwa 8000 muslimische Männer und Jungen wurden bei dem Massaker 1995 vom serbischen Militär und paramilitärischen Kräften umgebracht. Bis heute ist der als Hauptverantwortlicher… » read more

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Mein bulgarischer Kollege Georgi Gotev hat in Brüssel mit Štefan Füle gesprochen. Der Tscheche ist seit knapp zwei Monaten EU-Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik. Im EurActiv-Interview gibt er einen Überblick zum Verhandlungsstand in den einzelnen EU-Kandidatenländern. Wert legen auf Kopenhagener Kriterien Füle betont, dass “die ganze Osterweiterung insgesamt ein Erfolg war”. Gelernt habe man aber… » read more

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Kroatien befindet sich in der Endphase der Beitrittsverhandlungen. Das bedeutet, dass eine Arbeitsgruppe bereits dabei ist, den Vertrag zum EU-Beitritt Kroatiens zu entwerfen. Die EU-Kommission arbeitet zudem am Finanzpaket für die Beitrittsverhandlungen. Kroatien soll nun im Schnelldurchlauf alle “notwendigen politischen, wirtschaftlichen, legislativen und verwaltungstechnischen Reformen” abschließen und “alle ausstehenden Benchmarks rechtzeitig” erfüllen. Ein sportliches Programm,… » read more

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Auch im vierten Jahr nach dem EU-Beitritt von Rumänien und Bulgarien haben beide Länder noch nicht alle EU-Beitrittskriterien erfüllt. Die Kommission hat gestern in ihrem nun sechsten Fortschrittsbericht noch einmal die wesentlichen Mängel im Bereich der Justizreform und der Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität aufgelistet. Wo es überall klemmt, habe ich für Rumänien hier… » read more

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Die Erwartungen an die am 20. März in Brdo (Slowenien) stattfindende Westbalkan-Konferenz waren hoch. Erstmals seit 18 Jahren sollten alle Staaten des ehemaligen Jugoslawien plus Albanien an einen Tisch gebracht werden. Der serbische Präsident Boris Tadić und der kosovarischen Premierminister Hashim Thaçi an einem Tisch? Das wäre ein symbolischer Akt – der nicht stattfinden wird.… » read more

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Die Ukraine hat eine neue Regierung – und das ging weitaus schneller, als von einigen Experten befürchtet. Der heute als Ministerpräsident vereidigte Mikola Asarow ist ein Vertrauter des Präsidenten Wiktor Janukowitsch. Es ist ein Hoffnungsschimmer für die Ukraine, dass nur eine Woche nach dem Rücktritt von Julia Timoschenko nun eine neue Regierung im Amt ist.… » read more

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Das Kosovo hat am 17. Februar seine zweijährige Unabhängigkeit gefeiert. Für die meisten Serben ist die einseitige Abspaltung der Provinz und vor allem die breite internationale Anerkennung des Kosovo eine inakzeptable Demütigung. Der serbische Botschafter Ivo Visković erläuterte mir in einem Gespräch, worauf es den Serben ankommt: “Man kann nicht eine Seite in die Lage… » read more

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Herman Van Rompuy hat Ende Februar eine Rede am Europa-Kolleg Brügge (Skript / Video) gehalten und ich muss zugeben, dass ich positiv überrascht bin. Der erste ständige Ratspräsident beschreibt in seiner Rede pregnant die schwierige Lage der EU und globale Umwälzungen, auf die Europa und die Europäer offenbar noch nicht vorbereitet sind. Epochenwechsel Derzeit erleben… » read more

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Serbien will in die Europäische Union. Doch zuvor muss sich das Land seiner Vergangenheit stellen. Das noch nicht überwundene schwarze Kapitel ist das “verlorene Jahrzehnt” der 1990er Jahre, in dem Jugoslawien in Bürgerkriegen zerfallen ist. Das Massaker von Srebrenica (Bosnien), bei dem im Juli 1995 bis zu 8000 muslimische Jungen und Männer von bosnischen Serben… » read more

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