Der Nachbar

Schon mal etwas von den pigs-Staaten gehört? Oder gar von den piigs? Ich gestehe, ich kannte bisher nur die Brics, obwohl die “pigs” Portugal, Irland, Griechenland und Spanien schon seit 2008 durchs Dorf gejagt werden. Inzwischen wurde der pigs-Stall für Italien erweitert, so dass nun wahlweise auch von den piigs gesprochen wird.

Pigs helfen Rulu

Aber was, bitte, hat das mit Rumänien zu tun? Kurze Erklärung: Ich hatte Cristian Ghinea, Direktor des Romanian Center for European Policies, vor einigen Tagen gebeten, für EurActiv.de die aktuelle Lage in Rumänien zu schildern. Der EU-Experte lebt und arbeitet in Bukarest und ich wollte gern aus erster Hand erfahren, ob sich die politische und wirtschaftliche Krise des Landes beruhigt hat, seitdem Traian Băsescu als Präsident Rumäniens im Dezember 2009 wiedergewählt wurde.

Und tatsächlich, so schreibt Ghinea in seiner Analyse, scheinen die lähmenden innenpolitischen Blockaden in Rumänien zumindest für die nächsten Monate gelöst. Das Land kann sich so auf die notwendigen und zugleich schmerzlichen Reformen konzentrieren. Für diese positive Wendung seien auch die pigs (ah, da sind sie also) hilfreich gewesen, die die geballte Medienaufmerksamkeit und EU-Kritik auf sich gezogen haben. Auch ich sage hiermit Danke, liebe pigs, dass ihr die Rulu-Staaten – Rumänien, Ungarn, Lettland und die Ukraine – (zumindest vorübergehend) aus der Schuss- und Spekulationslinie der Finanzinvestoren gebracht habt.

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Comments

  1. Sehr schöner Beitrag. Der Westen hat in der Tat ein neues Feindbild: PIGS (FT) oder PIIGS (Nouriel Roubini im Handelsblatt), weil er Irland und Italien dazuzählt. Interessant, dass sich diese Nord-Süd-Schuldzuweisungen just dann zuspitzen, wenn es darum geht, die Spitze der EZB neu zu besetzen. Wer würde es in diesen Zeiten noch wagen, einen Italiener an die Spitze der EZB zu wählen? Dann doch lieber einen Deutschen – oder jetzt erst recht nicht?

  2. Julia Timoschenko geht zum Angriff über, obwohl es den Anschein hat, dass nach der bedingungslosen Akzeptanz des Abstimmungsverlaufs durch die internationale Öffentlichkeit sämtliche Versuche, die Präsidentschaftswahlen infrage zu stellen, mit einer Niederlage enden müssen. Die ambitionierte Frau Ministerpräsidenten schreckt aber vor keinem Hindernis zurück.

    Das Verdikt des Obersten Verwaltungsgerichts, das die Entscheidung der Zentralen Wahlkommission über das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine ausgesetzt, gleichzeitig aber die für 25. Februar geplante Amtseinführung von Wiktor Janukowitsch zugelassen hat, führt zu Chaos. In der Ukraine funkt es auch ohnedies … Im ukrainischen Parlament kündigt sich ein rücksichtsloser Kampf an, einschließlich Handgreiflichkeiten und Rednerpult-Blockaden. Hinzu kommt, dass der Staatshaushalt 2010 bis heute nicht verabschiedet wurde. Der Ukraine droht ein Haushaltsloch vom unerhörten Ausmaß. Ukrainische Unternehmer rufen nach Stabilisierung der Lage. Die politische Unsicherheit beeinflusst die Wirtschaft in destruktiver Weise.

    In den Medien brodelt es. Journalisten spekulieren darüber, wer nach dem Sieg Janukowitschs aus dem Land werde fliehen müssen … “Orange” Publizisten suchen wiederum nach Schuldigen für die Niederlage von Julia Timoschenko und beschuldigen diejenigen, die bei der Stichwahl “gegen alle” gestimmt haben. Leider gibt da es wenig Nachdenken. Statt offen Fehler zuzugeben und sie zu analysieren, werfen die “Orange” mit Steinen gegen die eigene Gesellschaft …

    Die Ukraine ist des politischen Chaos müde. Man spricht immer lauter von der Gefahr der “Putinisierung”, also die in der Bevölkerung wachsende Sehnsucht nach einer starken, autoritären Macht. Die Ukrainer halten immer öfter Ausschau nach einer Persönlichkeit, die die ersehnte Stabilität einführt, auch um den Preis des Verzichts auf bürgerliche Freiheiten. Mit ihrer Vorgehensweise heizt Julia Timoschenko solche Stimmungen nur noch an.

    Es wäre besser, die Ministerpräsidentin würde sich mit dem Wahlergebnis abfinden und in die Opposition gehen. Die ukrainischen Wähler … unterstützen nämlich bei jeder Wahl die Oppositionskräfte. Die Wahrscheinlichkeit ihres Come-backs ist also sehr groß. Am wichtigsten sind gegenwärtig die Stabilisierung der Lage und die Rettung der Wirtschaft. Über der Ukraine kreist der Geist des Bankrotts.

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