Der Nachbar

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Am Wochenende knallten in Serbien die Sektkorken, weil die zu Beginn der Balkankriege (1991) verhängten Reisebeschränkungen nun von der EU aufgehoben worden. Seit 19. Dezember können die Serben, ebenso wie die Mazedonier und Montenegriner, wieder visafrei in der EU reisen. Albaner, Bosnier und Kosovaren müssen weiter Visa-Anträge stellen; für Kroaten galten die Beschränkungen ohnehin nicht.… » read more

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Seit diesem Wochenende brauchen Serben, Mazedonier und Montenegriner kein Visa mehr, um in die EU zu reisen. Die Türkei ist verärgert, dass diese Länder, mit denen noch nicht einmal offiziell über einen EU-Beitritt verhandelt werde, nun mehr Rechte genießen als die Türkei. Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu bezeichnete diese aus seiner Sicht bevorzugte Behandlung der… » read more

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Litauen in der Krise

“Die Stimmung ist vielleicht schlechter als die Lage selbst”, erzählte der Botschafter Litauens vor wenigen Wochen meinem Kollegen Alexander Wragge. Im EurActiv.de-Interview sagte Botschafter Mindaugas Butkus, sicherlich von Zweckoptimismus inspiriert: “Wenn man in Vilnius auf der Straße ist, spürt man wenig von der Krise.” Die Zahlen sprechen allerdings eine andere Sprache. Laut der heute veröffentlichten… » read more

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Einem kleinen Zuhörderkreis erläuterte Ungarns Außenminister Péter Balázs am Freitag (11. Dezember) in Berlin die drei Kategorien außenpolitischer Prioritäten Ungarns: Erstens: Die Nachbarn; Zweitens: Die Verbündeten (EU, Nato); Drittens: Der Rest der Welt Die Nachbarn “Die Nachbarn sind mein Steckenpferd”, sagte Balázs und erläuterte (in einem perfekten Deutsch) die Gründe: “Mit 27 Mitgliedsstaaten würde die… » read more

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Bisher wurden mögliche Beitrittsambitionen der Türkei mit dem Verweis abgewehrt, ohne den Lissabon-Vertrag passiere gar nix, weil das die reformbedürftigen EU-Institutionen überfordere. Nach einem jahrelangen Gerangel ist der Lissabon-Vertrag diese Woche in Kraft getreten. Für die Türkei aber sei auch mit den Lissabon-Strukturen kein Platz in der EU, meint Alexander Graf Lambsdorff. Bei einem Gespräch… » read more

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