Der Nachbar

Seit zehn Jahren ist die Türkei EU-Beitrittskandidat. Damals hatte das Land noch Hoffnung auf einen baldigen Beitritt. Inzwischen sind schon zwölf neue Staaten in die EU-Familie aufgenommen worden, doch die Türkei blieb draußen. Nun werden auch Kroatien, Beitrittskandidat seit 2004, und Island, Kandidat seit 2009, eher in die EU eintreten als die Türkei.

Der türkische Präsident Abdullah Gül hat nun der Türkei-Skepsis in der EU eine mögliche EU-Müdigkeit in seinem Land entgegengesetzt. Die Türkei könnte nach Abschluss erfolgreicher Beitrittsverhandlungen mit der EU letztlich auf einen Beitritt verzichten, sagte Gül der französischen Zeitung Le Figaro. Er könne sich gut vorstellen, dass die Türken selbst “Nein” zu einem EU-Beitritt sagen und stattdessen auf den Weg setzen, den Norwegen gewählt hat. Ein anderes Wort dafür ist übrigens “Priviligierte Partnerschaft”.

Die Norweger haben gleich zwei Mal, 1972 und 1994, den bereits ausgehandelten EU-Beitritt per Volksentscheid gestoppt. Den engen Beziehungen zur EU hat das aber keinen Abbruch getan: Weite Teile der EU-Binnenmarktgesetze werden auch in Norwegen angewendet. Außerdem gehört Norwegen zum Europäischen Wirtschaftsraums, zum Schengen-Bereich der Staaten ohne Grenzkontrollen und beteiligt sich auch an zivilen und militärischen Aktionen der EU-Außenpolitik.

Die zwei entscheidenden Fragen und Antworten lesen sich in dem Figaro-Interview mit Abdullah Gül wie folgt (eigene Übersetzung):

Figaro: Ist die europäische Frage zweitrangig?

Gül: Ich habe festgestellt, dass es bei diesem Thema ein Missverständnis ist. Doch ich möchte mich gar nicht lang bei diesem Thema verweilen. Für mich zielt der Prozess der Verhandlungen mit der EU darauf, dass sich die Türkei verbessert und die europäischen Normen erreicht. Wir müssen diese Arbeit leisten. Und wir können es schaffen, egal ob wir neue Verhandlungskapitel eröffnen oder nicht. Es liegt an der Türkei selbst, sich zu wandeln. Wenn wir die EU-Normen umsetzen, stärkt das die türkische Demokratie und Wirtschaft. Für mich ist das entscheidend und nicht die Skepsis von bestimmten Leuten.

Figaro: Verkompliziert die ablehnende Haltung eines Teils Europas die Reformen?

Gül: Das ist das Hauptproblem. Auf kurze Sicht ist der Prozess schwierig, doch langfristig ist er sehr nützlich. Wenn wir das erreicht haben, wird die Türkei ein ganz anderes Land sein als es heute ist. “Vielleicht wird diese Türkei dann die Zweifel der Franzosen und anderer überwinden. Oder die Türken wollen vielleicht Europa nicht mehr; vielleicht ziehen sie den von Norwegen gewählten Weg vor…”

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