Der Nachbar

Der Nachbar ist zurück. Im Januar saß ich wie elektrifiziert vor dem Fernseher, habe keine Nachrichtsendung verpasst und habe mit den Tunesiern gefeiert. Im Februar habe ich mit den Ägyptern gebangt und gejubelt. Im März hat mich das Beben, die Welle und das Nukleardesaster in Japan geschockt. Ich hätte dabei fast übersehen, dass die Nordafrika-Revolution… » read more

Posted by nachbar

Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag wird am kommenden Donnerstag (22. Juli) sein Urteil abgeben, ob die einseitige Unabhängigkeitserklärung des Kosovo vor zweieinhalb Jahren gegen das internationale Recht verstoßen hat. Nach Darstellung der serbischen Regierung wird das Urteil die Selbstständigkeit des Kosovo für rechtswidrig erklären. Belgrad scheint eine UN-Resolution zu neuen Verhandlungen zwischen Serbien… » read more

Posted by Daniel Tost

Nach den Spekulationen um eine Teilnahme Serbiens und den fast skurril anmutenden Diskussion um die Bedingungen der Teilnahme des Kosovo (Namensschild? Staatssymbol? Kosovo-UNMIK?) war die Westbalkankonferenz nach knapp drei Stunden vorrüber und brachte letztlich genau Nichts zustande. Könnte man meinen.. Andreas Wittkowsky, unabhängiger Analyst in Berlin und zuvor im Führungsstab des EU-Pfeilers der UN-Verwaltung im… » read more

Posted by Daniel Tost

Wenige Wochen vor der Westbalkankonferenz in Sarajevo am 2. Juni scheint die Frage nach einer Teilnahme Serbiens – und somit die Gefahr eines erneuten Scheiterns einer solchen Konferenz – keine hohen Wellen zu schlagen. Vor Kurzem sprach ich zusammen mit meinen Kollegen in Berlin mit dem Präsidenten des Kosovo, Fatmir Sejdiu. Ich hatte zunächst angenommen,… » read more

Posted by Daniel Tost

Russland darf sich freuen. Beim jüngsten Doppel-Abkommen mit der neuen ukrainischen Führung hat Russland zwei strategische Ziele durchgesetzt: 1. Die russische Schwarzmeerflotte darf nun bis mindestens 2042 auf der ukrainischen Krim stationiert bleiben. Mit dem abgewählten Präsidenten Wiktor Juschtschenko und der gestürzten Ministerpräsidentin Julia Timoschenko wäre diese Vereinbarung undenkbar gewesen. 2. Die Ukraine ist und… » read more

Posted by nachbar

Es ist gar nicht so schlecht für den Balkan, dass er zur Zeit nicht im Rampenlicht steht. Afghanistan-Einsatz, Griechenland-Krise, Euro-Stabilität, britische Sonderwünsche, die Achse Berlin-Paris und nicht zuletzt Islands Vulkanasche lenken die Aufmerksamkeit der meisten EU-Akteure von Südosteuropa weg. Das bedeutet aber nicht, dass sich auf dem Balkan nichts tut. Ganz im Gegenteil: Ohne große… » read more

Posted by basil

Der Bundestag hat heute eine Premiere gefeiert. Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von CDU/CSU und FDP hat das Parlament heute den Weg frei gemacht, damit die EU-Beitrittsgespräche mit Island demnächst eröffnet werden können. Seitdem der Lissabon-Vertrag in Kraft ist, braucht die Bundesregierung zunächst den Segen des Parlaments, bevor es neuen Beitrittsverhandlungen zustimmen darf. Das wird… » read more

Posted by nachbar

Dervis Eroglu hat die Präsidentenwahl im türkischen Nordteil Zyperns deutlich gewonnen. Eroglu gilt als Hardliner und hat sich bisher gegen die Wiedervereinigung Zyperns ausgesprochen und strebt eine Zwei-Staaten-Lösung an. Das widerspricht allerdings der Verhandlungslinie des bisherigen Präsidenten Nordzyperns, Mehmet Ali Talat und dem Wunsch der EU nach einem wiedervereinten Zypern. Zypern ist Mitglied der EU… » read more

Posted by nachbar

Serbien könnte im Juni einen weiteren großen Schritt Richtung EU-Beitritt machen. Noch wird der Fragebogen für Serbien in den Mitgliedsstaaten unter die Lupe genommen, doch Erweiterungskommissar Stefan Füle hofft darauf, dass die EU-Kommission im Juni, also noch unter der spanischen Ratspräsidentschaft, “grünes Licht bekommt, um das [Erweiterungs-]Prozedere zu beginnen”. Das sagte Füle im Interview (engl.)… » read more

Posted by nachbar

Der ehemalige Ministerpräsident Viktor Orbán Ungarns hat seiner Fidesz-Partei bei den Parlamentswahlen am 11. April die absolute Mehrheit verschafft. “Durch die Wahlen entstand ein politisches Ungarn, das sich selbst entspricht: Ein rechtsgerichtetes Ungarn”, so die nüchterne Analyse des ungarischen Publizisten Rudolf Ungváry. Im Interview mit meinem Kollegen Alexander Wragge stellt Ungváry seinen Landsleuten und den… » read more

Posted by nachbar